„Rubik’s cube“ als dreidimensionale Marke schützbar?

|Gert Würtenberger| Sowohl das Unionsmarkenrecht als auch das harmonisierte Markenrecht der EU-Mitgliedsstaaten eröffnet Markenschutz insbesondere auch für Warenformen (3D-Marken). Um dadurch Wettbewerber bei der Produktgestaltung nicht ungerechtfertigt zu beschränken, sehen sowohl das Unionsmarkenrecht als auch die nationalen Markengesetze der Mitgliedsstaaten Beschränkungen vor. Danach sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, dann […]

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