Entscheidung des EuGH vom 12.12.2019 – C-783/18 P

|Gert Würtenberger| Sowohl das Unionsmarkenrecht als auch die harmonisierten nationalen Rechte öffnen für dreidimensionale Gestaltungen insbesondere der Form einer Ware oder ihrer Verpackung Markenschutz. Gleiches gilt für die naturgetreue Wiedergabe einer Ware, eines Warenteils oder einer Warenverpackung. Vorausetzung ist jedoch – wie bei Wortmarken, Bildzeichen, Kombinationen hiervon und Farben – dass sie sogenannte „Unterscheidungskraft“ haben, […]

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„Rubik’s cube“ als dreidimensionale Marke schützbar?

|Gert Würtenberger| Sowohl das Unionsmarkenrecht als auch das harmonisierte Markenrecht der EU-Mitgliedsstaaten eröffnet Markenschutz insbesondere auch für Warenformen (3D-Marken). Um dadurch Wettbewerber bei der Produktgestaltung nicht ungerechtfertigt zu beschränken, sehen sowohl das Unionsmarkenrecht als auch die nationalen Markengesetze der Mitgliedsstaaten Beschränkungen vor. Danach sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, dann […]

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